Kommissariat der Bischöfe: Stellungnahmen

Eine wichtige Aufgabe des Kommissariats sind Stellungnahmen zu vielen Gesetzesvorhaben. Diese finden Sie hier.

Eine wichtige Aufgabe des Kommissariats sind Stellungnahmen zu vielen Gesetzesvorhaben. Diese finden Sie hier, chronologisch geordnet. Die neuesten Stellungnahmen oben, die ältesten Stellungnahmen unten.

Stellungnahmen 2026

Stellungnahmen 2025

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Stellungnahme zur Verordnung über die Landeselternversammlung und Landeselternvertretung

15.08.25

48 KB
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum dritten Gesetz zur Änderung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes

14.08.25

92 KB
Stellungnahme zum Entwurf des ersten Bürokratieabbaugesetzes

08.08.25

53 KB
Stellungnahme zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches/Verbändeanhörung

06.08.25

56 KB
Stellungnahme zum Richtlinienentwurf zum Förderprogramm "Kita-Assistenz" – Maßnahme im Rahmen des KiTa-Qualitätgesetzes

01.07.25

53 KB
Stellungnahme zum Friedhofs- und Bestattungsgesetz (FBG) vom 5. Juli 2007 (GVBl. I S. 338), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. August 2018 (GVBl. S. 381)

26.02.25

55 KB

Stellungnahmen 2024

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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU, SPD und Freien Demokraten zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes

06.06.24

50 KB

Stellungnahmen 2020-2021

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publiziert

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Stellungnahme zum Gesetz über die Behandlung von Petitionen an den Hessischen Landtag

30.08.21

39 KB
Stellungnahme zur Evaluierung ablaufender Gesetze und Verordnungen, hier: Hessisches Krebsregistergesetz und Verordnung zum Hessischen Krebsregistergesetz

30.07.21

30 KB
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Bibliotheksgesetzes

30.07.21

39 KB
Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung des PsychKHG und des MVollzG

26.07.21

37 KB
Stellungnahme zum Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zur Gründung der Hessischen Hochschule für Öffentliches Management und Sicherheit

29.06.21

33 KB
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung und Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften

28.06.21

37 KB
Stellungnahme zum Richtlinienentwurf zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Landesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuung“ 2021 – 2023

25.06.21

19 KB
Stellungnahme zu Fach- und Fördergrundsätzen zum Landesprogramm Sprachförderung für Kinder im Kindergartenalter

07.05.21

39 KB
Stellungnahme zum Entwurf der 2. Verordnung zur Änderung der Bedarfsgewerbeverordnung

04.05.21

51 KB
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des Glücksspielrechts

26.04.21

25 KB
Stellungnahme zum hessischen Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub (HBUG)

09.03.21

39 KB
Stellungnahme zum Gesetzentwurf für ein Gesetz zur befristeten Flexibilisierung der Sonntagsöffnung in der Corona-Pandemie

19.02.21

39 KB
Stellungnahme zur 2. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches

28.01.21

19 KB
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hessischen Glücksspielgesetzes

25.01.21

23 KB
Stellungnahme zum Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 - 2021

18.09.20

294 KB
Stellungnahme zu Fach- und Fördergrundsätzen zur Etablierung von Familienzentren in Hessen

15.09.20

30 KB
Stellungnahme zu Fach- und Fördergrundsätzen zur Etablierung von Familienzentren in Hessen

13.07.20

27 KB
Stellungnahme zum Landesinvestitionsprogramm "Kinderbetreuung" 2020 - 2054

28.04.20

24 KB
Stellungnahme zur Evaluierung Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz vom 4. Mai 2017

20.03.20

240 KB
Stellungnahme zur Evaluierung ablaufender Verordnungen: Hier: hessische Bedarfsgewerbeverordnung

25.02.20

856 KB
Stellungnahme Zum Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik

31.01.2020

744 KB